EU-Flüchtlingspolitik

Wir konnten es wieder überall in den Medien lesen. Erneut ertranken zahlreiche Menschen im Mittelmeer bei dem verzweifelten Versuch, nach Europa zu gelangen. Was diesmal besonders schockierte, waren die hohen Zahlen: Laut Wikipedia befanden sich nach Angaben eines Überlebenden etwa 900 Personen auf dem Boot, 800 sind wahrscheinlich ertrunken.
Das Entsetzen war groß und wie so oft wurde in den ersten paar Wochen danach großer Trubel gemacht, etwas müsse sich ändern. Doch wie kam es dazu, dass in den letzten zwei Jahren so viele Flüchtlinge im Mittelmeer umkamen? Denn: Das Ganze ist nichts Neues, 2013 wurde viel über das Schiffsunglück von Lampedusa berichtet, auch hier kamen viele Menschen ums Leben. Damals reagierte Italien sofort. Die Rettungsorganisation „Mare Nostrum“ wurde ins Leben gerufen und konnte beachtliche Erfolge verzeichnen. Doch Italien konnte die Kosten in Höhe von etwa 9 Millionen Euro pro Monat nicht alleine übernehmen. Unterstützung von der EU gab es keine. Ach so, ja, doch. Es gab Triton. Das Projekt, welches unter der Europäischen Grenzkontrolle FRONTEX laufen sollte, „ersetzt“ Mare Nostrum gegen Ende 2014. „Primäre Aufgabe der Operation Triton ist nicht die Seenotrettung, sondern die Sicherung der EU-Außengrenze vor illegaler Einwanderung“ (http://de.wikipedia.org/wiki/Mare_Nostrum_(Marineoperation)). Das hört sich ja nett an. Also, nicht helfen, sondern schützen, offenbar Europas Grundeinstellung. Triton hat weniger Boote, weniger finanzielle Mittel und vor allem kontrolliert es nur in Küstennähe und nicht wie Mare Nostrum im Großraum des Mittelmeers. Und nun „haben wir den Salat“: ein halbes Jahr später nun das aktuelle Flüchtlingsunglück, noch schlimmer als damals Lampedusa. Und es stellt sich langsam die Erkenntnis ein, dass Triton wohl doch nicht ganz so toll war. „Wir haben zu oft schon gesagt: nie wieder“ (http://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/nach-fluechtlingsunglueck-eu-beruft-krisensitzung-ein-13546909.html), stellte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini fest. Der normale Bürger wird sich wohl denken‚ dann sollte man vielleicht die Ursachen angehen, damit erst niemand flüchten muss, und vielleicht könnte ja ein anerkanntes Gremium, vielleicht sogar eins mit einem Friedensnobelpreis, versuchen, weniger stabile Systeme zu unterstützen. Natürlich wäre dafür so einiges erforderlich. Daher wird lieber etwas mehr Geld in Triton gesteckt, es kommen ein paar mehr Boote hinzu und vielleicht können jetzt auch mehr Menschen gerettet werden. Aber bloß nicht zu viele, denn das könnte ja potenzielle Flüchtlinge gar dazu verführen, ihr Leben aufs Spiel zu setzen, um nach Europa zu kommen – so wie es damals bei Mare Nostum der Fall war.

Marie Kaul

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